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    公开号:WO1986003877A1
    申请号:PCT/EP1985/000705
    申请日:1985-12-14
    公开日:1986-07-03
    发明作者:Peter Ackeret
    申请人:Idn Inventions And Development Of Novelties Ag；
    IPC主号:G11B33-00
    专利说明:
    [0001] Behälter für Compactdiscs
    [0002] Die Erfindung betrifft einen Behälter für Compactdiscs oder an¬ dere flache Aufzeichnungsträger.
    [0003] Aus der EP-A-86275 ist ein derartiger Behälter bekannt, der ein Gehäuse aufweist, in dem Disc-Halter für die Discs translatorisch gleitverschieblich geführt sind, wobei eine Auswerffederanordnung zum Vorspannen der Disc-Halter in eine teilweise ausgeschobene Entnahme¬ position und eine manuell auslösbare Verriegelungsanordnung zum Ar¬ retieren der Disc-Halter im Gehäuse gegen die Vorspannung der Aus¬ werffederanordnung in ihrer eingeschobenen Position vorgesehen ist. Jeder Disc-Halter besitzt eine Frontwandbaugruppe, die um eine quer zur Ausschubrichtung der Disc-Halter verlaufende Achse gegenüber dem Hauptteil des Disc-Halters wegschwenkbar ist, so daß die Disc an ih¬ ren einander abgewandten Hauptflächen zangenartig erfaßbar ist, wenn der Disc-Halter ausgeschoben ist. Hierbei sind immer mehrere Discs gemeinsam in einem Disc-Halter angeordnet, unter denen der Benutzer die gewünschte heraussuchen muß. Dies ist aber insbesondere in einem Kraftfahrzeug während des Fahrens schwierig und unerwünscht, da hierzu Aufmerksamkeit erfordernde Manipulation erforderlich ist. Ebenso wird der Fahrer abgelenkt, wenn er eine entnommene Disc wieder in den Behälter einordnen will.
    [0004] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Behälter der eingangs ge- nannten Art zu schaffen, der eine Bedienung mit einem Minimum an Handfertigkeit und Aufmerksamkeit ermöglicht.
    [0005] Hierzu ist für jede Disc ein eigener Disc-Halter vorgesehen ist, wobei jeder Disc-Halter soweit aus dem Gehäuse ausschiebbar ist, daß ein als Einlege-Leitelement ausreichender Abschnitt des Hauptteils des Disc-Halters aus dem Gehäuse herausragt.
    [0006] Da für jede Disc ein einzelner Disc-Halter vorgesehen ist und dieser einerseits das bequeme Entnehmen der Disc erlaubt, anderer¬ seits aber wegen der Leitfläche auch ein problemloses Wiedereinlegen der Disc ermöglicht, ist der Behälter besonders für den Einsatz in Kraftfahrzeugen geeignet, aber selbstverständlich nicht auf diesen Anwendungsfall beschränkt.
    [0007] Weitere Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung und den Ansprüchen zu entnehmen.
    [0008] Damit insbesondere beim Ausschub des Disk-Halters aus dem Ge¬ häuse und Wegschwenken der Frontwandbaugruppe die Disk nicht aus dem Disc-Halter heraus katapultiert wird oder herausfällt, wenn der Be¬ hälter sich schräg abwärts gerichtet befindet, ist vorgesehen, daß an dem Hauptteil sich an die Kante einer eingelegten Disc im Bereich von deren der Frontwandbaugruppe zugewandter Hälfte anlegende Bremsorgane in einem Abstand voneinander angeordnet sind, der kleiner als der Discdurchmesser ist, wobei die Bremsorgane derart federnd auslenkbar sind, daß sie beim Einschieben einer Disc bis zu einem Abstand von¬ einander gleich dem Discdurchmesser ausweichen. Hierdurch wird nicht nur die Gebrauchstauglichkeit, sondern auch der Bedienungskomfort gesteigert. Die an einer eingelegten Disc anliegenden Bremsorgane dämpfen etwaige Vibrationen der Disc im Behälter bei dessen Verwen¬ dung in fahrenden Fahrzeugen. Ferner wird die Disc durch die einwärts gerichtete Kraftkomponente der Bremsorgane beim Einschieben auf dem letzten Teil ihres Weges in den Disc-Halter hineingezogen und in ihre Sollage gebracht, so daß die Disc nicht wegen nachlässigen Einlegens beim nachfolgenden Hochklappen der Frontwandbaugruppe beschädigt werden kann. Diese Einzugskraft macht sich schließlich für den Be¬ nutzer bei der Handhabung deutlich bemerkbar, so daß dieser sicher sein kann, die Disc richtig verstaut zu haben.
    [0009] Der Bedienungskomfort kann noch dadurch erhöht werden, daß die Frontwandbaugruppe relativ zu einem ausgeschobenen .Disc-Halter zwei stabile Lagen einnehmen kann, nämlich die weggeschwenkte für das Entnehmen der Disc und die zurückgeschwenkte, in der der Disc-Halter dann für den Wiedereinschub vorbereitet ist; Der Benutzer hat dann beim Wiedereinlegen einer Disc nur drei genau definierte Bewegungen auszuführen: Anlegen der Disc an den herausragenden Leitabschnitt des Hauptteils des Disc-Halters und Eindrücken der Disc, bis die Kraft der Bremsorgane spürbar wird, Zurückklappen der Frontwandbaugruppe bis in deren zweite stabile Lage und schließlich Einschieben des Disc-Halters. Zwischen jeder Bewegungsphase kann der Vorgang unter¬ brochen werden, was z.B. erforderlich sein kann, wenn der Benutzer zugleich ein Kraftfahrzeug steuert.
    [0010] Die Erfindung wird nachstehend anhand der in den beigefügten Abbildungen dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert.
    [0011] Fig. 1 zeigt perspektivisch und an der Oberseite aufgebrochen einen Behälter für Compactdiscs.
    [0012] Fig. 2 zeigt eine Teilfrontansicht, teilweise geschnitten, des Behälters von Fig. 1.
    [0013] Fig. 3 zeigt schematisch die Wirkungsweise einer Anzeigeein¬ richtung.
    [0014] Fig. 4 und 5 zeigen analog zu Fig. 2 zwei alternative Ausge¬ staltungen.
    [0015] Fig. 6 zeigt eine schematische Vertikalschnittdarstellung zweier übereinanderliegender Disc-Halter.
    [0016] Fig. 7 und 8 zeigen in Frontansicht und in Draufsicht eine Aus¬ werffederanordnung.
    [0017] Fig. 9 zeigt einen Teilvertikalschnitt durch einen einzelnen Disc-Halter in einer bevorzugten, von Fig. 1 abweichenden Form.
    [0018] Fig. 10 zeigt einen Teilschnitt gemäß der Linie 10-10 in Fig. 9.
    [0019] Fig. 11 zeigt einen Teilschnitt gemäß der Linie 11-11 in Fig.9.
    [0020] Fig. 12 zeigt einen Horizontalteilschnitt der Ausführungsform von Fig.9.
    [0021] Fig. 13 zeigt einen Teilschnitt gemäß Linie 13-13 von Fig. 12.
    [0022] Fig. 14 und 15 zeigen in Teildraufsicht, teilweise geschnitten, zwei weitere Verriegelungsanordπungen.
    [0023] Fig. 16 zeigt einen Schnitt gemäß Linie 16-16 in Fig. 15.
    [0024] Fig. 17 zeigt eine weitere Verriegelungsanordnung analog zu Fig.
    [0025] 14.
    [0026] Fig. 18 zeigt einen Vertikalschnitt zu Fig. 17.
    [0027] Fig. 19 zeigt einen Vertikalschnitt senkrecht zu Fig. 18. Fig. 20 zeigt schematisch eine Teilfrontänsicht einer weiteren Ausführungsform eines Behälters.
    [0028] Ftg.21 zeigt einen Teilschnitt gemäß Linie 21-21 von Fig.20.
    [0029] Fig.22 zeigt einen Schnitt parallel zu einer Disc eines weite¬ ren Ausführungsbeispiels eines Behälters.
    [0030] Fig.23 zeigt einen Teilschnitt gemäß Linie 23-23 von Fig.22.
    [0031] Fig. 24 zeigt eine Ansicht auf die hintere Kante eines Disc- Halters von Fig.22.
    [0032] Fig. 25 zeigt einen Teilschnitt analog zu Fig. 23 im Bereich einer Taste zum Auslösen eines Disc-Halters.
    [0033] Fig.26 zeigt vergrößert ein Detail von Fig.23.
    [0034] Fig. 27 zeigt in Te lseitenansicht die Ausbildung einer Front¬ wandbaugruppe.
    [0035] Fig. 28 zeigt weitgehend schematisch im Vertikalschnitt eine weitere Ausführungsform eines Behälters.
    [0036] Fig. 29 zeigt im Teilhorizontalschnitt eine weitere Ausfüh¬ rungsform eines Behälters.
    [0037] Fig. 30 und 31 stellen im Schnitt durch den Randbereich des Disc-Halters von Fig.29 zwei Fuπktionspositionen dar.
    [0038] Fig. 32 zeigt auseinandergezogen perspektivisch eine alternative Anlenkung der Frontwandbaugruppe an den Hauptteil des Disc-Halters.
    [0039] Fig.33 zeigt eine Ansicht auf die innere Rückwand eines Behäl¬ ters einer Ausführungsform.
    [0040] Fig. 34 zeigt perspektivisch einen Behälter der Ausführungsform von Fig. 33.
    [0041] Fig. 35 und 36 zeigen zwei Ausführungsformen bezüglich der An¬ ordnung und Montage von Auswerffedern.
    [0042] Fig. 37 zeigt eine Draufsicht auf eine Ausführungsform eines Disc-Halters mit zugehörigem Gehäuse.
    [0043] Fig.38 zeigt einen Schnitt längs der Linie 38-38 von Fig. 37.
    [0044] Fig.39 zeigt einen Schnitt längs der Linie 39-39 von Fig. 37.
    [0045] Fig. 40 zeigt hälftig eine Ansicht der Ausführungsform von Fig. 37 von unten.
    [0046] Fig.41 zeigt einen Schnitt längs der Linie 41-41 von Fig.40.
    [0047] Fig. 42 zeigt eine Ansicht in Richtung der Pfeile 42 - von Fig.
    [0048] 40.
    [0049] Fig.43 zeigt einen Schnitt längs der Linie 43-43 von Fig.40. Fig.44 zeigt einen Schnitt längs der Linie 44-44 von Fig.40. Fig.45 zeigt einen Schnitt längs der Linie 45-45 von Fig. 40.
    [0050] Fig. 46 zeigt eine Ausführungsform einer in zwei Stellungen ge¬ genüber dem Hauptteil eines Disc-Halters verschwenkbaren Frontwand¬ baugruppe.
    [0051] Fig.47 zeigt einen Schnitt längs der Linie 47-47 von Fig. 46.
    [0052] Fig. 48 zeigt im Schnitt eine Federaπordnung im Bereich zwischen einem Hauptteil und einer Frontwandbaugruppe eines Disc-Halters.
    [0053] Fig. 49 zeigt eine Verriegelungseinrichtung zwischen einem Hauptteil und einer Frontwandbaugruppe (abgeklappt) eines Disc-Hal¬ ters im Schnitt.
    [0054] Fig. 50 zeigt die Ausführungsform von Fig. 49 mit dem Hauptteil und der Frontwandbaugruppe fluchtend.
    [0055] Fig. 51 zeigt einen Schnitt entlang eines das Hauptteil und die Frontwandbaugruppe verbindenden Filmgelenks.
    [0056] Fig. 52 zeigt die Verriegelungseinrichtung von Fig. 49 in Draufsicht.
    [0057] Der in Fig. 1 und 2 dargestellte Behälter umfaßt ein im wesent¬ lichen quaderförmiges Gehäuse 10, das durch Zwischenböden 12 in ein¬ zelne frontseitig offene Aufnahmefächer für je einen teilweise aus dem Gehäuse 10 ausschiebbaren Disc-Halter 14 unterteilt ist. In Höhe jedes Aufnahmefachs weisen die .Seitenwandungen des Gehäuses 10 Schlitze 16 auf, die sich in Richtung der Ausschubbewegung der Disc-Halter 14 erstrecken und inAnschlaghaken 18 an den Disc-Haltern 14 greifen, welche den Ausschubweg durch Auflaufen auf jeweils eine Anschlagkante 20 der Schlitze 16 begrenzen. Die Anschlaghaken 18 sind über einstückig damit ausgebildete Federzungen 22 jeweils mit einem plattenförmigen Hauptteil 24 des jeweiligen Disc-Halters 14 verbun¬ den, so daß sie beim erstmaligen Einschieben des Disc-Halters 14 in sein Aufnahmefach nach innen ausfedern können.
    [0058] Jeder Disc-Halter 14 besitzt eine der offenen Front des jewei¬ ligen Aufnahmefachs abgekehrte rückwärtige Kante 26, auf die eine blattförmige Auswerffeder 28 einwirkt, die den Disc-Halter 14 in Entnahmeposition vorspannt, vgl. den dritten Disc-Halter 14 von unten in Fig. 1. An den Hauptteil 24 des Disc-Halters 14, der die lichte Breite des Aufnahmefachs überspannt, sind auf der zur Aufnahme einer Disc 30 bestimmten Oberseite drei Niederhalter 32, 34, 36 angeformt, deren der offenen Front des jeweiligen Aufnahmefachs zugekehrte Kante abgeschrägt ist und die den Außenumfang einer eingelegten Disc 30 übergreifen. Ferner ist an den Hauptteil 24 des Disc-Halters 14 über ein sogenanntes Filmgelenk 38 eine Frontwandbaugruppe 40 angeformt, die eine Frontwand 42 umfaßt. Das Filmgeleπk 38 ermöglicht eine re¬ lative Schwenkbewegung der Frontwandbaugruppe 40 um einen vorbe¬ stimmten Winkel, der einerseits durch das Aneinanderstoßen der ein¬ ander gegenüberliegenden Kanten des Hauptteils 24 und der Frontwand¬ baugruppe 40 und andererseits durch das Anstoßen einer Blattfeder 44 an Enden von Aufnahmeschlitzen 46 hierfür im Hauptteil 24 bzw. in der Frontwandbaugruppe 40 begrenzt wird. In einer Endlage der Frontwand¬ baugruppe 40 - der oberen gemäß Fig. 1 - bildet die Frontwandbau¬ gruppe 40 eine Verlängerung des Hauptteils 24 in dessen Ebene in dem Sinn, daß in dieser Position der gesamte Disc-Halter 14 in das Ge¬ häuse 10 einschiebbar ist. In der anderen Endlage - nur in dieser ist der Anschlag der Blattfeder 44 wirksam, welche die Frontwandbaugruppe 40 in die abgeklappte Position vorspannt - ist die Frontwand 42 so¬ weit abgeklappt, daß eine Disc 30 ohne Behinderung in den Aufnahme¬ teil des Disc-Halters 14 einlegbar ist, wobei der Hauptteil 24 soweit aus dem Aufnahmefach ausgeschoben ist, daß sein über die Frontseite des Gehäuses 10 vorstehender Abschnitt eine Leitfläche für das Ein¬ legen der Disc 30 bildet.
    [0059] Der Aufnahmeteil des Disc-Halters 14 wird durch eine wannenför- mige Eintiefung 48 definiert, die sich auch in den anschließenden Bereich der Frontwandbaugruppe 40 hinein fortsetzt. Die Gesamtkontur der Eintiefung 48 bildet etwa die Form eines HöhIkugelSegments. Spiegelbildlich zu dem Teil des Segments, der sich im Hauptteil 24 befindet, ist eine ähnliche Eintiefung in der Unterseite jedes Zwi¬ schenbodens 12 sowie an der Innenseite der Gehäusedeckwand 50 vorge¬ sehen. Aufgrund dieser Gestaltung kann die Disc 30 beim Einlegen niemals mit ihrem Aufzeichnungsbereich in Kontakt mit irgendwelchen Flächen oder Kanten gelangen, die diesen Bereich zerkratzen könnten, und zwar auch dann nicht, wenn der Benutzer in seiner Aufmerksamkeit abgelenkt ist, wie etwa beim Autofahren. Die Frontwände 42 aller Disc-Halter 14 decken in eingeschobenem Zustand der Disc-Halter 14 gemeinsam die Gehäusefrontseite einschließlich der Endkanten der Zwischenböden 12, die entsprechend nach innen zurückversetzt sind, ab.
    [0060] Um die Disc-Halter 14 im eingeschobenen Zustand zu verriegeln, ist an die Frontwandbaugruppe 40 einstückig eine Taste 52 über eine Blattfeder 54 angeformt, die an ihrer dem darunterliegenden Zwi¬ schenboden 12 zugekehrten Seite einen Riegel (in Fig. 1 und 2 nicht sichtbar) trägt, welcher in eine in dem Zwischenboden 12 ausgebildete Falle (ebenfalls nicht sichtbar) einrastet. Die Blattfeder 54 ermög¬ licht das Entriegeln des Disc-Halters 14 durch Hochdrücken der Taste 52 bei eingeschobenem Disc-Halter 14.
    [0061] Die Tasten 52 aufeinanderfolgender Disc-Halter 14 sind alter¬ nierend am einen oder anderen Ende der Frontwand 42 angeordnet, so daß trotz extrem schmaler Disc-Halter 14 und entsprechend schmaler Tasten 52 mit einem Finger immer nur ein Disc-Halter 14 zum Auslösen der Ausschubbewegung entriegelt wird.
    [0062] Etwa mittig ist an der Innenseite der Frontwand 42 ein feder¬ vorgespannter Taster 56 angeordnet, der ein Anzeigeorgan in Form ei¬ ner Signalflagge 57 (vgl. Fig. 3) trägt. Wird die Frontwandbaugruppe 40 bei eingelegter Disc 30 hochgeklappt, so- trifft der Taster 56 auf die ihm zugekehrt liegende Fläche der Disc 30 und wird dadurch so verschwenkt, daß die Signalflagge in einem auf der Außenseite der Frontwand 42 vorgesehenen Fenster 58 sichtbar wird; die Disc 30 wird dabei von den Niederhaltern 32, 34, 36 abgestützt.
    [0063] Will man den Vorteil des beidseitigen Kratzschutzes beibehalten, jedoch aus Platzgründen die Zwischenböden 12 weglassen, kann man, wie in Fig. 4 dargestellt, die Unterkante 60 der Frontwandbaugruppe 40 der Disc-Halter 14 gewölbt ausbilden. Läßt man hingegen die Zwi¬ schenböden 12 nur weg, Fig. 5, ohne die Disc-Halter 14 zu ändern, so ist auf der Oberseite der Disc 30 kein Kratzschutz mehr gewährlei¬ stet. Bei handelsüblichen Compact-Discs 30, die nur auf einer Seite bespurt sind, ist dies jedoch akzeptabel.
    [0064] Bei nicht vorhandenen Zwischenböden 12 sind die Disc-Halter 14 seitlich längs Stegen 62 des Gehäuses 10 geführt, die in entspre¬ chende Nuten der Disc-Halter 14 greifen.
    [0065] Gemäß Fig. 6 kann der Niederhalter 34 bei einer Ausführungsform ohne Zwischenböden 12 in eine zu ihm komplementäre Nut des jeweils darüberbefindlichen Disc-Halters 14 greifen. Es wird somit verhin- dert, daß eine Disc 30- versehentlich über den Niederhalter 34 ge¬ schoben wird. Entsprechendes kann auch für die seitlichen Niederhal¬ ter 32, 36 vorgesehen werden.
    [0066] Die Auswerffedern 28 eines Gehäuses 10 sind gemeinsam aus einem einzigen Stanzteil gefertigt, das kammähnlich ausgebildet und bei 64 an der Gehäuserückwand 66 befestigt ist (Fig. 7, 8). Die Auswerffe¬ dern 28 sind in die in Fig. 8 erkennbare Form gebogen und stehen bei eingeschobenen Disc-Haltern 14 ständig unter Vorspannung, so daß sie zweckmäßigerweise aus Metall bestehen.
    [0067] Bei der in den Fig. 9 bis 13 dargestellten Ausführungsform be¬ sitzt der Hauptteil 24 seitliche Nuten 68, in die Stege 62 des Ge¬ häuses 10 greifen. Die Frontwandbaugruppe 40 ist mit dem Hauptteil 24 über das Filmgelenk 38 verbunden und besitzt keine seitlichen Nuten, sondern nur obere Stege 70 (vgl. Fig. 11), die sich beim Hochklappen der Frontwandbaugruppe 40 auf die Stege 62 legen. Die Frontwand 42 bildet einen nach unten offenen Kanal 72, in den von unten ein Rie¬ gelschieber 74 eingesetzt ist; dessen angeformte Nasen 76 greifen dabei durch Öffnungen 78 in der dem Gehäuse 10 zugekehrten Rückwand des Kanals 72, so daß der Riegelschieber 74 nicht mehr herausfallen* kann, wenn er eingesetzt ist, wobei er beim Einsetzen federnd ausge- leπkt wird. Die Öffnungen 78 sind jedoch breit genug, damit der Rie¬ gelschieber 74 eine begrenzte Bewegung senkrecht zur Ausschubbewegung des Disc-Halters 14 ausführen kann. Zu diesem Zweck sind an den Rie¬ gelschieber 74 Keilfortsätze 80 angeformt, auf die eine Taste 52 zum Entriegeln beim Eindrücken aufläuft, wodurch der Riegelschieber 74 seitlich verlagert und sein Riegelfortsatz 82 aus einer Falle 84 des Gehäuses 10 herausgehoben wird. An dem dem Riegelfortsatz 82 abge¬ wandten Ende des Riegelschiebers 74 ist an diesem eine Rückstellfeder 86 angeformt, die sich an dem ihr zugekehrten Wandungsteil 88 des Kanals 72 abstützt. Der Riegelschieber 74 kann auch gewendet einge¬ setzt werden, d.h. auch in dem Fall, in dem sich die Taste 52 am an¬ deren Ende des Disc-Halters 14 befindet, so daß nur ein Spritzwerk¬ zeug für die Riegelschieber 74 benötigt wird.
    [0068] Bei der in Fig. 14 dargestellten weiteren Ausführungsform einer Verriegelung sind das Hauptteil 24 und die Frontwandbaugruppe 40 längs der Stege 62 mittels komplementärer Nuten geführt. In den Bo¬ denabschnitt der Frontwandbaugruppe 40 sind Ausnehmungen eingebracht, so daß eine angeformte Blattfeder 54 stehenbleibt, an deren freiem Ende die Taste 52 vorgesehen ist. Die Blattfeder 54 erlaubt die Aus¬ lenkung der Taste 52 in Richtung auf den Bodenabschnitt zu, wobei die Bewegung im wesentlichen parallel zu dessen Ebene verläuft. Bei der Tastenauslenkung wird ein mit dieser verbundener Doppelhaken 90 (doppelt deswegen, weil sich ein Haken oberhalb und der andere un¬ terhalb des Steges 62 befindet) aus einer entsprechenden Falle 84 der Gehäuseseitenwaπd herausgehoben. Beim Einschieben des Disc-Halters 14 aus der Entnahmeposition rastet der Doppelhaken 90 selbstätig wieder ein. Hierbei kann der Auslösehub der Taste 52 relativ groß bemessen werden, so daß auch die im verriegelten Zustand im Eingriff befind¬ lichen Flächen entsprechend groß sein dürfen.
    [0069] Bei der Ausführungsform nach Fig. 15 und 16 besitzt der Disc- Halter 14 eine angeformte Taste 52 mit einem Riegelhaken 92, die sich aus der im Zwischenboden 12 des Gehäuses 10 vorgesehenen Falle 84 um einen Hub herausheben läßt, der größer ist, als der Höhe des Disc- Halters 14 selbst plus der Dicke des Zwischenbodens 12 minus der Höhe der Taste 52 entspricht, indem das freie Ende der Taste 52 nach vorn herausragt, so daß die Taste 52 leichter betätigbar ist. Wird die Taste 52 betätigt, kann ihr freies Ende vor dem nächsthöheren Disc- Halter 14 vorbeibewegt werden, dessen Taste 52 auf der anderen Seite vorgesehen ist. - Ähnlich ist die Ausführungsform der Fig. 17 bis 19, bei der kein Zwischenboden 12 vorgesehen ist und der Riegelhaken 92 deshalb in einer als Ausschnitt des Steges 62 ausgebildeten Falle 84 an der Seitenwand des Gehäuses 10 einrastet.
    [0070] Bei der in den Fig. 20 und 21 dargestellten Ausführungsform wird die Einrastkraft für den Riegelhaken 92 von einer Feder (in diesen Figuren nicht dargestellt, etwa die Blattfeder 44 von Fig. 1) aufge¬ bracht, die die Frontwandbaugruppe 40 in ihre Entnahmeposition vor¬ spannt. Die gesamte Frontwand 42 dient hier als Auslösetaste, indem die Frontwandbaugruppe 40 um das Filmgelenk 38 schwenkend gehoben wird.
    [0071] Bei der in den Fig. 22 bis 27 dargestellten Ausführungsform be¬ sitzt das Gehäuse 10 innen an die Seitenwandungen angeformte Füh¬ rungsstege 62, die in entsprechende Führungsnuten 68 der einzelnen Disc-Halter 14 eingreifen, sowie in die Innenseite der Gehäuserück¬ wand 66 eingetiefte Nuten 94 und je eine Falle 84 für jeden Disc- Halter 14 zum Verriegeln hiervon im Gehäuse 10, für jeweils benach¬ barte Disc-Halter 14 abwechselnd in der einen oder anderen Seiten- wandung des Gehäuses 10.
    [0072] Im hinteren Bereich des Hauptteils 24 außerhalb der wannenför- igen Eintiefung 48 ist in einer Ecke des Hauptteils 24 ein Sockel 96 angeformt, der in einer Vertiefung 98 des Hauptteils 24 sitzt, die wiederum von zwei Stützfortsätzen 100 übergriffen ist, in deren Be¬ reich der Boden der Vertiefung 98 aus spritztechnischen Gründen aus¬ genommen ist. Auf dem .Sockel 96 sitzt ein Curl 102 der in Form einer Schenkelhalsfeder ausgebildeten Auswerffeder 28, von der ein Arm 104 in einer Ausnehmung des Hauptteils 24 festgelegt ist, während sich der andere Arm 106 in der entspannten Position (gestrichelt in Fig. 22 angedeutet) schräg nach hinten erstreckt. Die Auswerffeder 28 ist dabei so gebogen, daß der Arm 106 sich in der Ebene des Disc-Halters 14 befindet, was durch die mit dem Boden der Vertiefung 98 zusammen¬ wirkenden Stützfortsätze 100 sichergestellt ist. Das freie Ende des Arms 106 ist etwas abgerundet. Bei der Montage trifft diese Abrundung in die zugeordnete Nut 94 des Gehäuses 10, wodurch der Disc-Halter 14 in Ausschubrichtung vorgespannt wird, weil die Auswerffeder 28 bela¬ stet ist (ausgezogen dargestellt).
    [0073] Im Bereich der wannenförmigen Eintiefung 48 weist der Hauptteil 24 zwei seitlich gegenüberliegende Durchbrüche auf, in denen sich in der Halterebene federnd auslenkbare zungenartigen Einzugsaπne 108 befinden, deren freie Enden einen nach oben abgewinkelten und nach innen umgelegten Abschnitt 110 aufweisen. Die Einzugsarme 108 legen sich mit dem abgewinkelten Abschnitt 110 seitlich an die Disc 30 an, wenn diese in den Disc-Halter 14 eingeschoben wird bzw. ist. Dadurch wird erreicht, daß beim Ausschub des Disc-Halters 14 aus dem Gehäuse 10 unter der Wirkung der Auswerffeder 28 die Disc 30 gebremst wird, so daß sie nicht heraus katapultiert wird, und bei Verwendung des Behälters 10 in einem Kraftfahrzeug Vibrationen der Disc 30 in ihrem Disc-Halter 14 gedämpft werden. Beim Einschieben einer Disc 30 sorgen die Einzugsarme 108 ferner dafür, daß die Disc 30 zuverlässig bis in ihre Endlage gelangt, so daß dann auch die Frontwandbaugruppe 40 hochgeklappt werden kann. Der Benutzer spürt die Überwindung der Bremskraft der Einzugsarme 108 deutlich, so daß er gewiß sein kann, daß die Disc 30 sicher verstaut ist. Die einwärts abgekröpften Enden der Abschnitte 110 der Einzugsarme 108 übergreifen dabei die Disc 30 und stellen sicher, daß die Einzugsarme 108 nicht unter die Disc 30 geraten können.
    [0074] In der Mitte des Filmgelenks 38 ist eine das Filmgelenk 38 überbrückende Blattfeder- 44 in entsprechende A'usnehmungen des Haupt¬ teils 24 und der Frontwandbaugruppe 40 eingesetzt. Die Blattfeder 44 übt auf die Frontwandbaugruppe 40 eine Vorspannung in Richtung deren abgeklappter Position aus und bildet zugleich den Anschlag zur Be¬ grenzung der Abklappbewegung, wie im Zusammenhang mit Fig. 1 erläu¬ tert. Im Bereich der seitlichen Enden des Filmgelenks 38 erstreckt sich die Frontwandbaugruppe 40 mit zwei Fortsätzen 112 in entspre¬ chende Ausschnitte des Hauptteils 24. Bei abgeklappter Frontwandbau¬ gruppe 40 sperren die Fortsätze 112 den Einschub des Disc-Halters 14 durch Auflaufen auf die Frontwand 42 des jeweils darüber befindlichen Disc-Halters 14 bzw. beim obersten Disc-Halter 14 auf die Gehäuse¬ deckwand 50. Ohne diese Maßnahmen bestünde die Möglichkeit, daß der Benutzer versucht, durch Druck auf die freiliegende Kante der Disc 30 den Disc-Halter 14 einzuschieben. Die dann hochklappende Frontwand¬ baugruppe 40 könnte die Finger klemmen. Die Sperrwirkung ist in Fig. 27 strichpunktiert angedeutet. - Die Frontwandbaugruppe 40 verlängert das Hauptteil 24 nach vorn, indem sich sowohl die Eintiefung 48 in die Frontwandbaugruppe 40 erstreckt, als auch die Führungsnuten 62 * sich im verbleibenden dickeren Teil der Frontwandbaugruppe 40 fort¬ setzen.
    [0075] Ein sehr schmaler Endstreifen 114 der Blattfeder 44 ist etwas nach oben abgekröpft und ragt bis unter einen Tastaπn 116 an einem Ende eines Schwenkhebels 118, dessen Welle drehbar am Grund einer langgestreckten Einsenkung 120 gelagert ist. Die Einsenkung 120 er¬ streckt sich von der Unterseite der Frontwandbaugruppe 40 her paral¬ lel zur Frontwand 42 über etwa deren halbe Breite, und sie weist nahe ihrem Grund Verengungen 122 auf, so daß die Welle des Schwenkhebels 118, einmal eingeschnappt, nicht mehr herausfallen kann. Am anderen Ende des Schwenkhebels 118 erstreckt sich, um 180° bezüglich des Tast¬ arms 116 versetzt, ein Anzeigeorgan 57 in Form eines Anzeigearms.
    [0076] Die Stirnfläche 124 des Anzeigearms 57 ist eingefärbt oder mit einer anderen Markierung versehen, die durch ein in die Frontwand 42 eingefügtes Fenster 58 erkennbar ist. Wird eine Disc 30 in den Disc-Halter 14 eingelegt, drückt ihre Kante auf den Tastarm 116 unter Auslenkung des Endstreifens 114, wodurch der Schwenkhebel 118 ver¬ schwenkt wird und die Stirnfläche 124 hinter dem Fenster 58 erscheint. Hiermit wird signalisiert, daß der betreffende Disc-Halter 14 belegt ist. Im anderen Falle wird der Schwenkhebel 118 durch den Endstreifen 114 in die andere, d.h. Leeranzeigeposition zurückgedreht.
    [0077] Zwischen dem Fenster 58 und der Gehäuseseitenwandung erstreckt sich eine Taste 52 durch die Frontwand 42 und ist senkrecht zu dieser durch Fingerdruck verlagerbar. Dabei drückt sie auf zwei Keile 126, angeformt an einen parallel zur Frontwand 42 verschiebbaren Riegel 82, der von einem ebenfalls angeformten Federarm 128 in die in Fig. 22 erkennbare Schließlage vergespannt ist. Die beiden Keile 126 greifen dabei in jeweils eine Ausnehmung der Taste 52.
    [0078] Wie in Fig. 25 erkennbar ist, wird die Taste 52 von vorn, der Riegel 82 von unten in die Frontwandbaugruppe 40 eingesetzt; die Fortsätze an den Teilen, die ein Einschnappen ermöglichen, sind hier nicht im einzelnen dargestellt.
    [0079] Sowohl die Belegtanzeigen als auch die Tasten 52 mit zugehörigem Riegel 82 sind bei benachbarten Disc-Haltern 14 abwechselnd rechts und links, gesehen auf die Frontwand 42, angeordnet, um trotz der relativ geringen Höhenabmessungen eine bequeme Bedienung zu ermögli- chen.
    [0080] Die Darstellungen der Fig. 28 bis 31 sind weitgehend verein¬ facht, um nur das wesentliche zu zeigen.
    [0081] Bei der Ausführungsform nach Fig. 28 ist ein Behälter im Längs¬ schnitt dargestellt, wobei nur drei Disc-Halter 14, der mittlere im eingeschobenen Zustand, der obere im ausgefahrenen Zustand und der untere unmittelbar vor dem Wiedereinschub, gezeigt sind.
    [0082] Hierbei klappt die Frontwandbaugruppe 40 beim Ausfahren aus dem Gehäuse 10 ab. Bevor sie jedoch wieder eingeschoben wird, nachdem der Benutzer sie wieder hochgeklappt hat, verharrt sie in dieser Stel¬ lung, was die Bedienung bequemer macht. Beide Schwenklagen der Frontwandbaugruppe 40 sind daher stabil.
    [0083] Die Blattfeder 44 zwischen Hauptteil 24 und Frontwandbaugruppe 40 ist durch ein Paar Zugfedern 130 ersetzt, die seitlich in Ausneh¬ mungen beider Teile 24, 40 eingelassen und verankert sind. Die An¬ ordnung ist so getroffen, daß die ständig gespannten Federn 130 ihre größte Zugkraft in einer Mittelposition der Frontwandbaugruppe 40 ausüben, also in einer Position labilen Gleichgewichts. Die beiden Endlagen sind durch Anschläge festgelegt und so stabilisiert.
    [0084] In der eingeschobenen Stellung steht die Frontwandbaugruppe 40 ausgefluchtet mit dem Hauptteil 24. An ihrer Unterseite ist ein Fortsatz 132 vorgesehen, der nach Entriegeln des Disc-Halters 14 auf einen Haken 134 aufläuft, der am Ende einer Blattfeder 136 ausgebil¬ det ist. Der Haken 134 hält den Fortsatz 132 solange fest, bis die Frontwandbaugruppe 40 in ihre andere stabile Endlage umgeklappt ist, wonach der Fortsatz 132 von dem Haken 134 abgleiten kann. Wenn der Benutzer dann die Frontwandbaugruppe 40 zurückgeklappt hat und den Disc-Halter 14 wieder einschiebt, lenkt der Fortsatz 132 beim über¬ laufen des Hakens 134 die Blattfeder 136 einfach nach unten aus, so daß sich ein Froschfederprinzip ergibt.
    [0085] Bei der weiteren Ausführungsform eines Froschfederprinzips der Fig. 29 bis 31 ist die Frontwandbaugruppe 40 ständig von der Blatt¬ feder 44 in die abgeklappte Position vorgespannt, die in Fig. 31 dargestellt ist. Bringt der Benutzer sie durch Hochklappen in Aus¬ fluchtung mit dem Hauptteil 24, so hängt sich ein Haken 138 an der Frontwandbaugruppe 40 an einer Falle 140 am Hauptteil 24 ein. Dabei wird der Haken 138 nach oben elastisch ausgelenkt. Die Frontwandbau¬ gruppe 40 wird so gehalten, und der gesamte Disc-Halter 14 kann be¬ quem eingeschoben werden. Im vollständig eingeschobenen Zustand hin¬ gegen soll wieder eine Entriegelung erfolgen. Hierfür ist im Gehäuse 10 ein»Auslösenocken 142 vorgesehen, auf den beim Einschub ein seit¬ licher Fortsatz 144 des Hakens 138 aufläuft. Da der Haken 138 nicht nur vertikal auslenkbar ist, sondern auch noch um einen Zapfen 146 in einer Ebene senkrecht dazu ("horizontal") schwenken kann, wird er von dem Auslösenocken 142 ausgelenkt und gleitet seitlich von der Falle 140 ab. Dabei überläuft er noch unter erneuter Auslenkung in "verti¬ kaler" Richtung ein am Hauptteil 24 angebrachtes Sperrstück 148, hinter dem er wieder in die entspannte Lage in Vertikalrichtung zu¬ rückfedert; zugleich wird eine Rückstellfeder 150, die am Haken 138 angebracht ist und sich mit ihrem freien Ende an einem Fortsatz 152 nahe der Frontwand 42 abstützt, vorgespannt, die den Haken 138 in die Verriegelungsposition vorspannt. Sobald die Frontwandbaugruppe 40 umgeklappt wird, kommt der Haken 138 vom Sperrstück 148 frei und kann unter der Wirkung der Rückstellfeder 150 in die Ausgangsposition zu¬ rückkehren, vorbereitet für ein erneutes Einhängen in der Falle 140.
    [0086] Soweit in vorstehenden Absatz die Begriffe "horizontal" bzw. "vertikal" verwendet wurden, beziehen sie sich auf die Darstellung nach Fig. 30 bzw. 31, gemäß denen sich die Frontwand 42 in einer Vertikalebene und die Disc 30 in einer Horizontalebene befinden. Dies definiert nicht unbedingt die Einbau- oder Benutzungslage des Behäl- ters. So können die Disc-Halter 14 auch vertikal"aufwärts aus dem Gehäuse 10 ausgestoßen werden, ohne daß die geschilderten Funktionen beeinträchtigt werden. Dies gilt auch für die übrigen Ausführungs¬ beispiele.
    [0087] Bei der in Fig. 32 dargestellten Ausführungsform eines Frosch¬ federprinzips besitzt das Hauptteil 24 frontseitig auf beiden Seiten je einen Fortsatz 154, der durch einen Schlitz 156 von einem Steg 158 des Hauptteils 24 an der Innenseite des Fortsatzes 154 getrennt ist. Die Stege 158 enden mit der Frontkante des Hauptteils 24, gegenüber der die Fortsätze 154 vorragen, und besitzen Stirnflächen 160 senk¬ recht zur Ebene des Hauptteils 24. Die Frontwandbaugruppe 40 besitzt seitlich Stege 162, die bei hochgeklappter Frontwandbaugruppe 40 eine parallel zur Stirnfläche 160 verlaufende, dem Hauptteil 24 zugewandte Stirnfläche 164 und eine sich daran zur Unterseite hin anschließende Stirnfläche 166 aufweisen, die in einem Winkel zur Stirnfläche 164 verläuft. Die Stege 162 besitzen nach außen gerichtete Zapfen 168, die in entsprechende Löcher 170 der Fortsätze 154 eingeschnappt wer¬ den können, zu welchem Zweck die Schlitze 156 dienen. Die Fortsätze 154 erstrecken sich dann seitlich von den Stegen 162, an die sich seitlich kreisbogenförmige Führungsflächen 172 anschließen, die mit den korrespondierend abgerundeten freien Enden der Fortsätze 154 in Eingriff stehen, so daß die Frontwandbaugruppe 40 drehbar in Bezug auf das Hauptteil 24 angeordnet ist.
    [0088] Im zusammengesetzten Zustand bei hochgeklappter Frontwandbau¬ gruppe 40 stehen die beiden Stirnflächen 160 und 164 in Eingriff und definieren einen stabilen Zustand der Frontwandbaugruppe 40 in Bezug auf das Hauptteil 24. Im um einen durch den Winkel zwischen den Stirnflächen 164, 166 definierten Winkel abgeklappten Zustand der Frontwandbaugruppe 40 in Bezug auf das Hauptteil 24 stehen dagegen die Stirnwände 160 und 166 in Eingriff und definieren ebenfalls einen stabilen Zustand. Der Übergang vom einen in den anderen stabilen Zu¬ stand erfolgt durch entsprechende Betätigung der Frontwandbaugruppe 40, wodurch diese über die Kante zwischen den Stirnwänden 164, 166 bei geringer elastischer Deformation der Zapfen 168 geklappt wird. Ein Filmgelenk 38 erübrigt sich hierbei. Wie in Fig. 33 dargestellt kann die Auswerffederanordnuπg aus zwei kammartig ausgebildeten Auswerffedern 28 bestehen, wobei die Zungen 28a jeder Auswerffeder 28 an jeweils jedem zweiten Disc-Halter 14 angreifen und sich daher abwechselnd von der einen und der anderen Seite des Gehäuses 10 in Richtung zur anderen Seite nahezu über die Breite des Gehäuses 10 erstrecken. Die beiden Auswerffedern 28 sind benachbart zur Rückwand 66 des Gehäuses 10 im seitlichen Eckbereich befestigt. Damit sich ein im wesentlichen gleiches Biegemoment über die Länge der Zungen 28a ergibt, sind diese zum freien Ende hin in ihrer Breite verjüngt. Die beiden Auswerffedern 28 sind gleich, aber spiegelbildlich in das Gehäuse 10 eingesetzt, vgl. Fig. 33. Hierbei ist für jede Auswerffeder 28 ein unterer und ein oberer Anschlag 173 bzw. 174 vorgesehen, wobei die beiden unteren, in ihrer Höhe ent¬ sprechend versetzten Anschläge 173 Stufen des Gehäusebodens 175 oder flächige Abschnitte über dem Gehäuseboden .175 sind, während die bei¬ den oberen Anschläge 174 von entsprechenden Stufen oder flächigen Abschnitten bzw. von der Gehäusedeckwand 50 gebildet werden. Gegebe¬ nenfalls kann auch, der Gehäuseboden 175 als einer der unteren An¬ schläge dienen, jedoch ist beim dargestellten Ausführungsbeispiel eine Stapeleinrichtung zum Stapeln mehrerer Gehäuse 10 übereinander vorgesehen, die mit Abstand zueinander angeordnete schwalbenschwanz- för ige Leisten 176 mit entsprechenden Nuten 177 im Gehäuseboden 175 aufweist, zu welchem Zweck im Inneren des Gehäuses 10 im Bereich der Nuten 177 entsprechende, die Nuten überdeckende Rippen 178 vorgesehen sind . Daher muß sich in diesem Fall auch der tie¬ fere Anschlag 173 mindestens etwa in Höhe der Rippen 178 befinden.
    [0089] Fig. 35 zeigt eine mögliche Montierung der kammartigen Auswerf- federn 28 gemäß Fig 33. Hierzu ist an der Rückseite des Gehäuses 10 beidseitig jeweils eine Einführöffnung 179 entsprechend der Höhe der Auswerffeder 28 vorgesehen, die entsprechend den Montagehöhen der beiden versetzt angeordneten Auswerffedern 28 versetzt sind. Die Einführöffnung 179 wird durch die benachbarte Seitenwandung 180, die die Stege 62 trägt, durch einen sich über die Höhe der Auswerffeder 28 erstreckenden, einwärts in das Gehäuse 10 gerichteten, an der Seitenwandung 180 angeformten Steg 181 und einen sich ebenfalls über die Höhe der Auswerffeder 28 erstreckenden, einwärts in das Gehäuse 10 gerichteten, aber an der Gehäuserückwand 66 angeformten Steg 182 begrenzt, wobei zwischen den Stegen 181 und 182 genügend Platz ge- lassen ist, so daß die Auswerffeder 28 durch die Einfύhröffnung 179 zwischen den Stegen 181 , 182 hindurch in das Gehäuse 10 einführbar ist. An dem Steg 181 ist wenigstens eine Rippe 183 angeformt, die sich in Richtung des Stegs 181 einwärts, d.h. parallel zur Gehäuse¬ rückwand 66, erstreckt und dann in einem rechten Winkel hierzu in Richtung auf die Gehäuserückwand 66 verläuft und mit dieser und dem Steg 182 verbunden ist, wobei letzterer benachbart zur Rippe 183 un¬ terbrochen ist. Zwischen der Stirnseite des Stegs 182 und der Rippe 183 befindet sich genügend Platz, um die Auswerffeder 28 über die Einführöffnung 179 einzuführen. Benachbart zum Steg 181 befindet sich auf der der Gehäuserückwand 66 zugekehrten Seite ein Anschlag 184 an der Innenseite der Seitenwandung 180, der in einem Abstand etwa gleich der Stärke der Auswerffeder 28 von dem Steg 181 angeordnet ist. Damit der Anschlag federnd ausweichen kann, ist ein Schlitz 185 benachbart und parallel zu dem Steg 181 in der Seitenwandung 180 vorgesehen, der sich jedoch über weniger als die Höhe der Auswerffe¬ der 28 erstreckt. Der untere Anschlag 173 wird von einem Verbin¬ dungsstück für die Stege 181, 182 an deren unteren Enden, das paral¬ lel zum Gehäuseboden 175 verläuft, gebildet. Wird die Auswerffeder 28 über die Einführöffnung 179 eingeführt, dient der Anschlag 173 sowie ein oberer Anschlag 174 (gegebenenfalls die Gehäusedeckwand 50) zur Höhenfestlegung, während die eine oder mehrere Rippen 183 verhindern, daß die Auswerffeder 28 ins Gehäuse rutschen kann. Der Anschlag 184, der beim Eindrücken der Auswerffeder 28 infolge des benachbarten Schlitzes 185 federnd ausweicht und dann die Auswerffeder 28 zwischen sich und den Steg 181 einklemmt, verhindert ein Entfernen der einge¬ setzten Auswerffeder 28 nach hinten durch die Einführöffnung 179. Da der Schlitz 185 sich nicht über die gesamte Höhe der Auswerffeder 28 erstreckt, kann letztere auch nicht durch den Schlitz 185 herausrut¬ schen. Zur Verstärkung des Stegs 182 sind Verstärkungsrippen 186, die einstückig mit der Gehäuserückwand 66 ausgebildet sind und sich in Höhe der jeweiligen Zungen 28a erstrecken, vorgesehen. Zur Verstär¬ kung des Stegs 181 enden die Stege 62 in mit dem Steg 181 verbundenen Verstärkungsrippen 187.
    [0090] Bei der in Fig. 36 gezeigten Ausführungsform führt zum unteren Anschlag 173 eine Rampe 188 als Einführhilfe für die Positionierung der Auswerffeder 28, wenn diese durch die vordere Gehäuseöffnung eingeführt werden soll. Außerdem besitzt die Auswerffeder 28 minde- stens eine ausgestellte Nase 189, die die Au^wer fecTer 2B in der eingesetzten Position gegenüber dem Steg 182 derart sichert, daß die Auswerffeder 28 nicht ins Gehäuse 10 rutschen kann. Hierbei kann auch die Auswerffeder 28 von hinten durch die Einführöffnung 179 montiert werden.
    [0091] Bei der in Fig. 33 dargestellten Ausführungsform besitzt der Steg 182 in Richtung zur gegenüberliegenden Seitenwandung 180 ausge¬ stellte Abschnitte, die in dieser Figur sichtbar sind.
    [0092] Wie insbesondere aus Fig. 37 und 40 ersichtlich ist, kann der Behälter mit Anzeigen, ob sich in den einzelnen Disc-Haltern 14 je¬ weils eine Disc 30 befindet oder nicht, versehen sein, die leuchten, so daß die Anzeigen auch im Dunkeln erkennbar sind. Zu diesem Zweck ist insbesondere vorgesehen, auf der Rückseite des Gehäuses 10 eine Lichtquelle 190, etwa eine Glühbirne, im Zentrum einer Reihe von hiervon ausgehenden Lichtleitern 191 anzuordnen. Die Lichtleiter 191, die in einer Anzahl entsprechend der Anzahl der vorgesehenen Disc- Halter 14 des Behälters vorhanden sind, erstrecken sich spinnenartig von der Lichtquelle 190 auswärts zu den seitlichen Bereichen der Ge¬ häuserückwand 66 in die jeweilige Höhe des zugehörigen Disc-Halters 14 und dort durch die Geh userückwand 66 in den Behälter hinein. An die Gehäuserückwand 66 sind sich einwärts in das Gehäuse.10 erstrek- kende Stutzen 192 mit rechteckigem Querschnitt entsprechend dem Querschnitt der Lichtleiter 191 angeformt. Die Lichtleiter 191 enden ein Stück vor dem freien Ende der Stutzen 192 in diesen. Wie aus Fig. 33 ersichtlich ist, befinden sich die Stutzen 192 benachbart zu den freien Enden der Zungen 28a der Auswerffedern 28. Die Disc-Halter 14 besitzen unterseitig eine sich zur Frontwand 42 hin erstreckende Rinne 193 zur Aufnahme eines Lichtleiters 194 mit gleichem Quer¬ schnitt wie die Lichtleiter 191, die mittels einer Deckleiste 195 zur Unterseite des Disc-Halters 14 hin verschlossen ist. Die Deckleiste 195 ist beispielsweise über Verschnappungen 196 mit dem Disc-Halter 14 verbunden. Benachbart zu dem Stutzen 192 besitzt der Disc-Halter 14 eine den Stutzen 192 teilweise umgreifende Ausnehmung 197, in der der Lichtleiter 194 mündet, so daß im eingeschobenen Zustand des Disc-Halters 14 der Lichtleiter 194 in den Stutzen 192 ragt und mit seiner Stirnseite der benachbarten Stirnseite des Lichtleiters 191 gegenüberliegt, so daß eine Lichtschleuse gebildet wird, die zudem das Austreten von Streulicht verhindert. - 18 -
    [0093] Die Rinne 193 setzt .sich in die Frontwandbaugrüppe 40 fort, wo¬ bei .das Filmgelenk -38 entsprechend unterbrochen ist, und endet vor der Frontwand 42 benachbart zum Fenster 58, das seinerseits benach¬ bart zur Taste 52 angeordnet ist. Die Rinne 193 nimmt in der Front¬ wandbaugruppe 40 ebenfalls einen Lichtleiter 198 mit dem gleichen Querschnitt wie die Lichtleiter 191, 194 auf. Zwischen dem froπt- wandseitigen Ende des Lichtleiters 198 und dem Fenster 58 ist das Anzeigeorgan 57 in Form einer Signalflagge angeordnet, das einen Schwenkarm 199 in einem Lager 200 mit offenen Lagerpfannen in der Frontwandbaugruppe 40 gelagert ist. Die Signalflagge 57 kann zwei Ab¬ schnitte mit unterschiedlicher Farbe oder einen transparenten und ei¬ nen nicht transparenten Abschnitt aufweisen, die entsprechend der Belegung oder Nichtbelegung des Disc-Halters 14 vor dem Fenster 58 erscheinen und eine entsprechende Anzeige liefern. Das freie Ende des .Schwenkhebels 199, das als Taster 56 dient, ragt in den Auf-lagebe- reich einer Disc 30 auf dem Disc-Halter 14, so daß durch Einlegen einer Disc 30 der Schwenkhebel 199 heruntergedrückt und die Signal¬ flagge 57 entsprechend verschwenkt wird. Die Rückstellung erfolgt über eine Rückstellfeder 201. Gemäß Fig.37 und 40 handelf ich dabei um eine Drahtfeder, die mit einem Ende an dem freien Ende des Schwenkhebels 199 angreift.
    [0094] Die als Drahtfeder ausgebildete Rückstellfeder 201, deren Mit¬ telabschnitt in der Frontwandbaugrüppe 40 festgelegt ist, dient hierbei gleichzeitig mit ihrem anderen freien Ende als Rückstellfeder für den Riegelschieber 74, dessen Keilfortsatz 80 mit der Taste 52 zum Verschieben des RiegelSc iebers 74 entgegen der Kraft der Rück¬ stellfeder 201 in Eingriff steht, so daß der Riegelfortsatz 82 außer Eingriff mit der Falle 84 gelangen und der entsprechende Disc-Halter 14 durch die Auswerffeder 28 ausgefahren werden kann.
    [0095] Eine Abdeckung 202, die, wie Fig. 38 zeigt, von der Oberseite der Frontwandbaugrüppe 40 bis auf deren Unterseite reicht und den Verriegelungs- und Signalflaggenmechanismus abdeckt, kann durch Schnappverbindungen 203 mit der Frontwandbaugrüppe 40 verbunden und mittels Frontzentrierungen 204 zentriert angebracht werden.
    [0096] Der Disc-Halter 14 kann insbesondere spiegelsymmetrisch zur Mittelebene in Ausschubrichtung und senkrecht zur Darstellungsebene von Fig. 37 und 40 ausgebildet sein, so daß die Taste 52, der Rie¬ gelschieber 74, das plattenför ige Hauptteil 24, die Frontwandbau- gruppe 40, das Fenster 58, die Lichtleiter 194; 19&, die Rüc εtsll- feder 201 und die Deckleiste 195 sowohl rechts- als auch linksseitig verwendet werden können.
    [0097] Wie aus den Fig. 37 und 40 ersichtlich ist, kann man als Rück¬ stellfeder 44 für die Verstellung der Frontwandbausgruppe 40 sowohl eine Schenkelfeder als auch eine Blattfeder verwenden.
    [0098] Bei der in diesen Figuren dargestellten Ausführungsform sind im
    [0099] 36 übrigen sieben Niederhalter 32, 34, vorgesehen, wobei die wannenför- mige Eintiefung 48 des Disc-Halters 14 im Bereich der Hälfte, die der Gehäuserückwand 66 zugekehrt ist, kugelschalenförmig ist, an welchen Abschnitt bis zum Filmgelenk 38 ein zylindrischer Abschnitt folgt, so daß in diesem Bereich in der vorderen Hälfte der wannenförmigen Ein¬ tiefung 48 bis zum Filmgelenk 38 in Ausschubrichtung eine gleich¬ bleibende Tiefe vorhanden ist. Im Bereich der Frontwandbaugrüppe 40 ist die wannenförmige Eintiefung 48 wieder kugelschalenförmig. Im Bereich des Filmgelenks 38 ist der hiervon gebildete Schlitz von der Mitte aus nach außen sich verbreiternd ausgebildet, um zu vermeiden, daß infolge der Klappbewegung der Frontwandbaugrüppe 40 Kollisionen mit der Disc 30 auftreten. In Ausschubrichtung können auf der Ein¬ tiefung 48 schmale und sehr niedrige, etwa 0,1 mm hohe Rippen 205 mit Abstand zueinander angeordnet sein, die insbesondere zweckmäßig sind, wenn die Eintiefung 48 im wesentlichen plan ist. An der Abdeckung 202 können Nocken 206 unterseitig angebracht sein, die mit den vordersten Niederhaltern 32 fluchten, so daß die Disc 30 beim Einschieben nicht stirnseitig an den vordersten Niederhalter 32 anstehen kann. Zur Montage kann das Gehäuse 10 mit entsprechenden Montageöffnungen 207 versehen sein, vgl. Fig. 34.
    [0100] Wie sich aus Fig. 42 ergibt, kann die Blattfeder 44 von unten eingelegt sein, wobei die Blattfeder 44 um eine Nase 208 als Wider¬ lager gedrückt und hinter einer weiteren Nase 209 aufgrund des Fe¬ derweges eingeschnappt ist. Benachbart zum Filmgelenk 38 ist eine Federauflage 210 für beide Stellungen der Frontwandbaugrüppe 40 vor¬ gesehen. Infolgedessen, daß sich der Winkel der Blattfeder 44 zur Frontwandbaugrüppe 40 von einer Endstellung der Frontwandbaugrüppe 40 zur anderen nur wenig ändert, ergibt sich ein angenehmes .Schwenkver¬ halten.
    [0101] Wie sich weiter aus Fig. 42 ergibt, kann die Nut 68 im Bereich des plattenför iges Hauptteils 24 teilweise verbreitert sein. Die Abdeckung 202 kann ober- und unterseitig über ihre Breite näclfdem" Nut/Feder-Prinzip mit der Frontwandbaugrüppe 40 zusätzlich verbunden sein.
    [0102] Gemäß Fig. 43 ist die Taste 52 im Schnitt U-förmig und besitzt benachbart zu den freien Enden ihrer Schenkel Ausnehmungen 211, in die Anschläge 212 für die Taste 52 ragen, die zur Frontseite hin ab¬ geschrägt sind, so daß die Taste 52 zwecks Montage von vorne ein¬ schiebbar ist, wobei ihre Schenkel auf die schrägen Anschläge 212 auflaufen, zusammengedrückt, an den Anschlägen 212 vorbeigeführt werden und hinter diesen einrasten. Außerdem ist in dieser Figur eine Halterung 213 (Nasen) für die Drahtfeder 201 erkennbar. Auf beiden Seiten des Disc-Halters 14 befinden sich obere Anschläge 214, während sich ein unterer Anschlag 215 über die gesamte Breite des Disc-Hal¬ ters 14 erstreckt. Benachbart zu der Eintiefung 48 im Bereich der Frontwandbaugrüppe 40 am Filmgelenk 38 sind sich bis zur Maximal¬ breite der Eintiefung 48 erstreckende Abschrägungen 216 vorgesehen, so daß bei abgeklappter Frontwandbaugrüppe 40 beim Herausziehen oder Einschieben der Disc 30 diese nicht verkratzt wird.
    [0103] Wie aus Fig. 44 ersichtlich, wird der Lichtleiter 198 in der Frontwandbaugrüppe 40 durch Rippen 238 der Frontwandbaugrüppe 40 bzw. der Abdeckung 202 abgestützt. Für die Signalflagge 57 sind ein oberer und ein unterer Anschlag 217 in der Abdeckung 202 für die beiden vorgesehenen Anzeigeposition**angeordnet. Das Lager 200 ist so ge¬ staltet, daß nach halbem Weg des Tasters 56 die Signalflagge 57 be¬ reits mit dem entsprechenden Anschlag 217 in Eingriff steht, wodurch die Bolzen 218 des Schwenkarms 199 aus den Lagerpfannen gedrückt werden, so daß die zweite Hälfte des Tasterweges Toleranzfeld ist. In der Leerstellung hält die Drahtfeder 201 die Signalflagge 57 in den Lagerpfannen.
    [0104] Fig. 46 und 47 zeigen eine Ausführungsform für eine Rastanord¬ nung zwischen plattenförmigem Hauptteil 24 und abklappbarer Front¬ wandbaugrüppe 40, bei der diese beiden Teile über das Filmgelenk 38 verbunden sind und das Hauptteil 24 an beiden Seiten jeweils in einer Ausnehmung 219 einen im Schnitt etwa dreieckigen Nocken 220 aufweist, wobei die abgerundete Spitze des Dreiecks zur Frontwandbaugrüppe 40 zeigt. Die Frontwandbaugrüppe 40 ihrerseits besitzt einen mit dem Nocken 220 in Eingriff stehenden Fortsatz 221, der eine Anlagefläche 222 aufweist, die bei Ausrichtung der Teile 24, 40 mit der unteren zugekehrten Nockeπflache in Eingriff steht. Zum Abkiappen rutscht der Fortsatz 221 mit seiner abgerundeten Unterkante über die Abrundung des Nockens 220, so daß die Unterseite des Fortsatzes 221 auf der oberen zugekehrten Nockenfläche liegt. Der Nocken 220 besitzt an seinem angelenkten Ende eine Einschnürung 223, damit er beim Ver¬ schwenken der Frontwandbaugrüppe 40 gegenüber dem Fortsatz 221 aus¬ weichen kann.
    [0105] Bei der in Fig.48 dargestellten Ausführungsform ist im Bereich des Filmgelenks 38 eine Feder 44 vorgesehen, die als Schraubenfeder ausgebildet und im mittleren Bereich, in dem sie abgeknickt wird, aneinanderliegende Windungen aufweist, die zur Vermeidung von Kratz¬ geräuschen und eines Einklemmens dienen.
    [0106] Wenn, wie etwa in Fig. 42 dargestellt, durch die Betätigung der Taste 52 der Disc-Halter 14 aus dem Gehäuse 10 ausfährt, schwenkt die am Hauptteil 24 angelenkte Frontwandbaugrüppe 40 durch die Einwirkung der Feder 44 weg, damit der Zugriff zur Disc 30 ermöglicht wird. Ge¬ mäß den Fig. 49 bis 52 ist vorgesehen, daß ein Riegel 224 vorgesehen ist, dessen inaktive Stellung in den Fig. 49, 50 und 52strichpunktiert dargestellt ist. Der für die Steuerung der Bewegung der Frontwand¬ baugrüppe 40 verantwortliche Riegel 224 befindet sich in einer Ver¬ tiefung 225 im Hauptteil 24, wo er keinen Angriffspunkt findet, so daß er ungehindert wegschwenken kann. Am Ende der Schwenkbewegung (Fig. 49) springt der Riegel 224 infolge einer Freistellung 226, wel¬ che die Vertiefung 226 mit einer Vertiefung 227 im Hauptteil 24 ver¬ bindet, und durch die Einwirkung einer exzentrisch angeordneten Feder 228, hier einer Schraubenfeder, welche den Riegel 224 um einen La¬ gerzapfen 229 wegdreht, in die Vertiefung 227 und nimmt dort unter anschließender Bewegung in Richtung des Pfeils 230 die in Fig. 49 dargestellte Stellung ein. In dieser Position bildet der Riegel 224 einen Anschlag und sichert die Frontwandbaugrüppe 40 vor einem über¬ drehen in eine steilere als konstruktiv beabsichtigte Auslenkung, da er an der Fläche 231 der Vertiefung 227 ansteht.
    [0107] Wenn der Disc-Halter 14 in das Gehäuse 10 zurückgeschoben werden soll, so muß zunächst die Frontwandbaugrüppe 40 wieder hochgeklappt werden. Der Riegel 224 schwenkt damit in die in Fig. 50 gezeigte Stellung, wo er sich an die Fläche 232 der Vertiefung 227 anstellt (nachdem er die Eckpartie 233 zwischen beiden Flächen 231, 232 der Vertiefung 227 passiert hat) und damit die Frontwandbaugrüppe 40 ge- gen ein erneutes Wegschwenkeπ blockiert, weil die Kraft der Verrie¬ gelung größer als die Kraft der Feder 44 ist. Die Frontwandbaugrüppe 40 bleibt daher in der für den Einschub nötigen Stellung stehen, selbst wenn der Benutzer zwischenzeitlich die Finger vom Disc-Halter 14 nimmt.
    [0108] Es kann passieren, daß jemand zu früh oder unbeabsichtigt die Frontwandbaugrüppe 40 in diese Position gebracht hat. Daher ist es sinnvoll, wenn sich - bei entsprechendem Druck auf die Frontwandbau¬ grüppe 40 - die Verriegelung wieder lösen läßt. Durch eine schräge Ausformung der Fläche 232 ist dies möglich, da die sich ergebende Kraftkomponente den Riegel 224 zurückstößt und Frontwandbaugrüppe 40 und Riegel 224 erneut in die in Fig. 49 dargestellte Stellung ge¬ zwungen werden. Daß die Frontwandbaugrüppe 40 wieder in Ausfluchtuπg mit dem Hauptteil 24 zurückgeschwenkt werden und sich dieser Vorgang beliebig wiederholen kann, ist ersichtlich.
    [0109] Beim Einschub des Disc-Halters 14 passiert ein Lappen 234 des Riegels 224 eine Schräge 235 am Gehäuse 10 und an den Führungsstegen 62. Durch die sich ergebende Kraftkomponente-wird der Riegel 224 in seine inaktive Stellung zurückbefördert, wobei er zunächst in Rich¬ tung des Pfeils 236 aus der Vertiefung 227 herausgestoßen wird. Durch die Lagerung des Zapfens 229 in einem Schlitz 237 ist sowohl eine lineare als auch eine Drehbewegung des Riegels 224 möglich.
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche
    1. Behälter für Compactdiscs (30) oder andere flache Aufzeich¬ nungsträger mit einem Gehäuse (10), in welchem Disc-Halter (14) für die Discs (30) translatorisch gleitverschieblich geführt sind, mit einer Auswerffederanordnung (28) zum Vorspannen der Disc-Halter (14) in eine ausgeschobene Entnahmeposition, und mit einer manuell aus¬ lösbaren Verriegelungsanordnung zum Arretieren der Disc-Halter (14) im Gehäuse (10) gegen die Vorspannung der AuswerffederanOrdnung (28) in ihrer eingeschobenen Position, wobei jeder Disc-Halter (14) eine Frontwandbaugrüppe (40) aufweist, die um eine quer zur Halterbewe¬ gungsrichtung verlaufende Achse gegenüber dem Hauptteil (24) des Disc-Halters (14) wegschwenkbar ist, so daß die Disc (30) an ihren einander abgewandten Hauptflächen zangenartig erfaßbar ist, und wobei für jede Disc (30) ein eigener Disc-Halter (14) vorgesehen und jeder Disc-Halter (14) soweit aus dem Gehäuse (10) ausschiebbar ist, daß ein als Einlege-Leitflache dienender Abschnitt des Hauptteils (24) des Disc-Halters (14) aus dem Gehäuse (10) herausragt.
    2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hauptteil (24) und die Frontwandbaugrüppe (40) mittels eines Filmge¬ lenks (38) verbunden und einstückig aus Kunststoff gespritzt sind.
    3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß im Be¬ reich des Filmgelenks (38) eine Feder (44, 130) angeordnet ist, mit¬ tels der die Frontwandbaugrüppe (40) in ihre gegenüber dem Hauptteil (24) weggeschwenkte Position vorgespannt ist.
    4. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (44) als Blattfeder ausgebildet ist.
    5. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (44) in Aufnahmeschlitze (46) des Hauptteils (24) und der Frontwandbaugrüppe (40) eingelegt ist.
    6. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (44) als Schraubenfeder ausgebildet ist und insbesondere im Bereich des Filmgelenks (38) aneinander anliegende Windungen auf¬ weist.
    7. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (44) als Schenkelfeder ausgebildet ist.
    8. Behälter nach einem der Anspruch 1 bis 7, dadurch gekenn- zeichnet, daß der Behälter Anschläge (214; 215) zum Begrenzen des Schwenkwinkels der Frontwandbaugrüppe (40) aufweist.
    9. Behälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (44) als ein Anschlag ausgebildet ist.
    10. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß jeder Disc-Halter (14) Disc-Abstützflachen aufweist, die nur im Randbereich der Disc (30) mit dieser Kontakt haben.
    11. Behälter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Hauptteil (24) eine wannenartige Eintiefung (48) im Disc-Aufnahmebe- reich besitzt.
    12. Behälter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß sich die wannenartige Eintiefung (48) des Hauptteils (24) in der Front¬ wandbaugrüppe (40) fortsetzt.
    13. Behälter nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die in Ausschubrichtung des Disc-Halters (14) hin¬ tere Hälfte der Eintiefung (48) kugelschalenförmig ist, an die sich ein zylindrischer Bereich bis zur Frontwandbaugrüppe (40) anschließt.
    14. Behälter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Eintiefung (48) im Bereich der Frontwandbaugrüppe (40) kugelschalen¬ förmig ist.
    15. Behälter nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des Filmgelenks (38) der zur Oberseite des Disc-Hal¬ ters (14) gerichtete Schlitz zwischen Hauptteil (24) und Frontwand¬ baugrüppe (40) sich von der Mitte aus nach außen verbreiternd ausge¬ bildet ist.
    16. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß jeder Disc-Halter (14) im Disc-Aufnah ebereich sich in Ausschubrichtung des Disc-Halters (14) erstreckende schmale, niedrige Rippen (205) aufweist.
    17. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß jeder Disc-Halter (14) einen plattenförmigen, die lichte Weite des Gehäuses (10) überspannenden Hauptteil (24) auf¬ weist.
    18. Behälter nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Frontwandbaugrüppe (40) einen Bodenabschnitt aufweist, der als frontseitige Verlängerung des Hauptteils (24) ausgebildet ist.
    19. Behälter nach einem der Ansprüche 10 bis 18, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß den Disc-Abstützflachen gegenüberliegende Behälterteile ebenfalls derart gestaltet sind, daß sie nur im Ranibereich der Disc (30) mit dieser in Kontakt stehen.
    20. Behälter nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (10) zwischen benachbarten Disc-Haltern (14) Zwischenböden (12) aufweist, die auf ihrer den Abstützflachen der Disc-Halter (14) zugekehrten Seite wanπenförmig eingetieft sind.
    21. Behälter nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Disc-Halter (14) im Gehäuse (10) unmittelbar benachbart angeordnet sind und beidseitig eine wannenartige Eintiefung (48) aufweisen.
    22. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß jeder Disc-Halter (14) eine eingelegte Disc (30) über¬ greifende Niederhalter (32, 34, 36) aufweist.
    23. Behälter nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Niederhalter (32, 34, 36) Disc-Einführschrägen aufweisen.
    24. Behälter nach Anspruch 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite der Disc-Halter (14) frontseitig Nocken (206) angebracht sind, die mit den vordersten Niederhaltern (32) kämmen. -
    25. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Frontwandbaugrüppe (40) eine Anzeigeeinrichtung, mittels der bei eingeschobenem Disc-Halter (14) erkennbar ist, ob der Disc-Halter (14) eine Disc (30) enthält, aufweist.
    26. Behälter nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeigeeinrichtung einen Taster (58, 116) umfaßt, der sich bei Ver¬ schwenken der Frontwandbaugrüppe (40) in die Einschubposition des Disc-Halters (14) an die Fläche einer eingelegten Disc (30) unter Federvorspannung anlegt und dabei ein Anzeigeorgan (57) verlagert.
    27. Behälter nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß der Taster (56, 116) schwenkbar ist.
    28. Behälter nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß der Taster (116) und das Anzeigeorgan (57) als Arme eines zweiarmigen Hebels ausgebildet sind, der um eine Achse parallel zur Frontwand (42) drehbar in der Frontwandbaugrüppe (40) gelagert ist.
    29. Behälter nach einem der Ansprüche 25 bis 28, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß das Anzeigeorgan (57) benachbart zu einem Fenster (58) in der Frontwand des Disc-Halters (14) angeordnet ist.
    30. Behälter nach Anspruch 28 oder 29, dadurch' gekennzeichnet, daß der Taster (116) mit einer Verlängerung (114) der Blattfeder (44) im Bereich des Filmgelenks (38), die den Taster (116) vorspannt, in Eingriff steht.
    31. Behälter nach einem der Ansprüche 25 bis 29, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß jeder Disc-Halter (14) eine Lichtleitereinrichtung, die an dem Anzeigeorgan (57) endet, aufweist, die mittels einer Lichtquelle (190) beleuchtbar ist, während das Anzeigeorgan (57) mindestens einen transparenten Abschnitt aufweist.
    32. Behälter nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtquelle (190) auf der Rückseite des Behälters angeordnet ist, wobei Lichtleiter (191) spinnenförmig in Höhe der einzelnen Disc- Halter (14) in das Gehäuse (10) geführt sind.
    33. Behälter nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Disc-Halter (14) einen sich von seiner Rückseite bis zum Anzeigeorgan (57) erstreckenden Lichtleiter (194, 198) aufweist, der rückseitig in einer Lichtschleuse (192, 197) benachbart zum entsprechenden Licht¬ leiter (191) mündet.
    34. Behälter nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, daß der Lichtleiter (194) in einer Rinne (193) angeordnet und von einer Ab- deckleiste (195) abgedeckt ist.
    35. Behälter nach Anspruch 33 oder 34, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtschleuse einen Stutzen (192), in dem ein Lichtleiter (191) vor dem freien Ende des Stutzens (192) mündet, und eine Buchse (197) umfaßt, die über das freie Ende des Stutzens (192) führbar ist und in der der andere Lichtleiter (194) mündet.
    36. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 35, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß jeder Disc-Halter (14) in seiner AusSchubbewegung durch Anschläge (18) am Disc-Halter (14) und Gegenanschläge (20) am Gehäuse (10) begrenzt ist.
    37. Behälter nach Anspruch 36, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Disc-Halter (14) seitliche Fortsätze (18) aufweist, die in seitliche Schlitze (16) des Gehäuses (10) greifen, deren Ende als Anschlag (20) dient.
    38. Behälter nach Anspruch 37, dadurch gekennzeichnet, daß die Fortsätze (18) der Disc-Halter (14) nach innen ausfedernd an diese einstückig angeformt sind.
    39. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 38, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß jeder Disc-Halter (14) seitliche Führungselemente (68) aufweist, denen komplementäre Führungselemente (62) an den Innensei¬ ten der Gehäuseseitenwandungen zugeordnet sind.
    40. Behälter nach Anspruch 39, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Disc-Halter (14) seitliche Nuten (68) aufweist, in die gehäuseseitige Stege (62) greifen.
    41. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 40, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Auswerffederanordnung eine Blattfeder (28) umfaßt.
    42. Behälter nach Anspruch 41, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (28) einseitig im Gehäuse (10) befestigt ist und mit ih¬ rem freien Ende an einer rückwärtigen Kante (26) des Disc-Halters (14) anliegt.
    43. Behälter nach Anspruch 41 oder 42, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfedern (28) mindestens zweier Disc-Halter (14) als ein¬ stückiges Bauteil ausgebildet sind.
    44. Behälter nach Anspruch 43, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfedern (28) aller in einem gemeinsamen Gehäuse (10) unterge¬ brachter Disc-Halter (14) als kammförmiges Stanz- und Biegeteil aus¬ gebildet sind.
    45. Behälter nach Anspruch 43, dadurch gekennzeichnet, daß zwei kammartig ausgebildete Blattfedern (28), deren Zungen (28a) jeweils jeden zweiten Disc-Halter (14) beaufschlagen, einander gegenüberlie¬ gend im Gehäuse (10) angeordnet sind.
    46. Behälter nach Anspruch 45, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfedern (28) gleich und Spiegelsymmetrisch eingesetzt sind, wobei ihre Lage durch untere und obere Anschläge (173, 174) in Bezug auf die Disc-Halter (14) festgelegt ist.
    47. Behälter nach Anspruch 47, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfedern (28) gegen Herausfallen aus dem Gehäuse (10) gesichert sind.
    48. Behälter nach einem der Ansprüche 41 bis 47, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Blattfeder (28) eine oder mehrere sich zum freien Ende in verjüngende Zungen (28a) aufweist.
    49. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 40, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Auswerffederanordnung für jeden Disc-Halter (14) eine Schenkelhalsfeder (28) umfaßt, deren Curl (102) und ein Schenkel (104) im Hauptteil (24) aufgenommen sind, während das freie Ende des anderen Schenkels (106) in eine zugeordnete, in der Hauptebene des Disc-Halters (14) liegende Nut (94) in der Gehäuserückwand (66) greift.
    50. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 49, dadur n gekenn¬ zeichnet, daß die Verriegelungsanordnung eine an den Disc-Halter (14) bei eingeschobenem Disc-Halter (14) zugängliche Taste (52) umfaßt, mittels der ein Haken (82, 90, 92) aus einer Falle (84) ausrastbar ist.
    51. Behälter nach Anspruch 50, dadurch gekennzeichnet, daß die Taste (52) mit ihrem freien Ende vor die Behälterfrontebene ragt.
    52. Behälter nach Anspruch 50 oder 51, dadurch gekennzeichnet, daß die Taste (52) einstückig an den Disc-Halter. (14) angeformt ist.
    53. Behälter nach Anspruch 50 oder 51, dadurch gekennzeichnet, daß die Taste (52) in die Frontwandbaugrüppe (40) zur Betätigung des Hakens (82) gegenüber der Frontwandbaugrüppe eindrückbar eingesetzt ist.
    54. Behälter nach Anspruch 50, dadurch gekennzeichnet, daß die Frontwand (42) die Taste bildend um das Filmgelenk (38) gegen die Kraft der Auswerffeder (28) unter Ausrastung des Hakens (92) ver¬ schwenkbar ist.
    55. Behälter nach einem der Ansprüche 50 bis 53, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Falle (84) in einer Gehäuseseitenwand ausge¬ bildet und die Taste (52) bzw. der zugehörige Haken in der vom Disc-Halter (14) definierten Ebene bewegbar ist.
    56. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 53, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Verriegelungsanordnung einen quer zur Bewegungs¬ richtung des Disc-Halters (14) verlagerbaren Riegelschieber (74) um¬ faßt, der mittels einer in der Frontwand (42) vorgesehenen Taste (52) aus einer Falle (84), die im Gehäuse (10) ausgebildet ist, ausrastbar ist.
    57. Behälter nach Anspruch 56, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegelschieber (74) in der Frontwand (42), die hohl ausgebildet ist, geführt ist.
    58. Behälter nach Anspruch 56 oder 57, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegelschieber (74) oder die Taste (52) in die verriegelnde Position federvorgespannt ist.
    59. Behälter nach Anspruch 58, dadurch gekennzeichnet, daß eine Vorspannfeder (201) sowohl für die Verriegelungsanordnung als auch für die Anzeigeeinrichtung vorgesehen ist.
    60. Behälter nach einem der Ansprüche 50 bis 59, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die Tasten (52) benachbarter Disc-Halter (14) in einem gemeinsamen Gehäuse (10) zueinander versetzt im Bereich der Frontwände (42) angeordnet sind.
    61. Behälter nach Anspruch 60, dadurch gekennzeichnet, daß die Tasten (52) der Disc-Halter (14) alternierend an den Enden der Frontwände (42) angeordnet sind.
    62. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 61, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß das Gehäuse (10) durch Zwischenböden (12) in Aufnah e- fächer für je einen Disc-Halter (14) unterteilt und die Frontwand (42) jedes Disc-Halters (14) in dessen eingeschobener Position einen Zwischenboden (12) abdeckt.
    63. Behälter nach Anspruch 62, dadurch gekennzeichnet, daß die frontseitigen Kanten der Zwischenböden (12) gegenüber den Gehäuse¬ seitenwandungen zurückversetzt sind.
    64. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 63, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß an dem Hauptteil (24) sich an die Kante einer einge¬ legten Disc (30) im Bereich von deren der Frontwandbaugrüppe (40) zugewandter Hälfte anlegende, federnd auslenkbare Bremsorgane (108, 110) angeordnet sind, die beim Einschieben einer Disc (30) bis zu einem Abstand voneinander gleich dem Discdurchmesser ausweichen.
    65. Behälter nach Anspruch 64, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremsorgane (108, 110) einstückig an den aus Kunststoff gespritzten Hauptteil (24) angeformt sind.
    66. Behälter nach Anspruch 64 oder 65, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel definiert durch den Mittelpunkt der Disc (30) und die Berührungspunkte der Bremsorgane (108, 110) kleiner als 160° und größer als 90° ist.
    67. Behälter nach Anspruch 66, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel etwa 140° beträgt.
    68. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 67, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Frontwandbaugrüppe (40) zwei stabile Lagen in Bezug auf das ausgeschobene Hauptteil (24) aufweist, von denen eine mit dem Hauptteil (24) fluchtend und die andere die weggeschwenkte Entnahme¬ lage ist.
    69. Behälter nach Anspruch 68, dadurch gekennzeichnet, daß zwi¬ schen dem Hauptteil (24) und der Frontwandbaugrüppe (40) eine Frosch¬ federanordnung vorgesehen ist, mittels der die Frontwandbaugrüppe (40) in beide stabile Lagen vorspannbar ist und die ihre maximale Vorspannung innerhalb des Schwenkbereichs der Frontwandbaugrüppe (40) aufweist.
    70. Behälter nach Anspruch 69, dadurch gekennzeichnet, daß die Frontwandbaugrüppe (40) einen Steuernocken (132) und das Gehäuse (10) einen Gegenπocken (134) aufweisen derart, daß der Steuernocken (132) beim Auslaufen auf den Gegennocken (134) beim Ausschub des Disc-Hal¬ ters (14) die Frontwandbaugrüppe (40) in die stabile Entnahmelage zwangsführt.
    71. Behälter nach Anspruch 70, dadurch gekennzeichnet, daß der Gegennocken (134) beim Einschub des Disc-Halters (14) federnd aus¬ weichend ausgebildet ist.
    72. Behälter nach Anspruch 68, dadurch gekennzeichnet, daß zwi¬ schen der Frontbaugruppe (40), die durch eine Federanordnung (44) in die stabile Entnahmelage vorgespannt ist, und den Hauptteil (24) eine bei Verschwenken der Frontwandbaugrüppe (40) in die stabile, mit dem Hauptteil (24) fluchtende Lage einrastende Verriegelungsanordnung vorgesehen ist, die beim Einschieben des Disc-Halters (14) innerhalb des Gehäuses (10) ausrastbar ist.
    73. Behälter nach Anspruch 68 oder 69, dadurch gekennzeichnet, daß die Frontwandbaugrüppe (40) über elastische Zapfen (168) an dem Hauptteil (24) angelenkt ist und zwei benachbarte, in einem Winkel zueinander angeordnete, dem Hauptteil (24) zugekehrte Stirnflächen (164, 166) aufweist, von denen jeweils eine in jeder der beiden sta¬ bilen Lagen mit einer Stirnfläche (160) des Hauptteils (24) in Ein¬ griff steht.
    74. Behälter nach Anspruch 68, dadurch gekennzeichnet, daß beidseitig des Hauptteils (24) ein Nocken (22υ, quer zur Ausschub¬ richtung vorgesehen ist, dessen freies Ende elastisch ausweichbar angeordnet ist, mit einem Fortsatz (221) der Frontwandbaugrüppe (40) in Eingriff steht und zwei benachbarte in einem Winkel zueinander angeordnete Anlageflächen hierfür aufweist.
    75. Behälter nach Anspruch 68, dadurch gekennzeichnet, daß ein mit einem Ende in dem Hauptteil (24) in zwei verschiedenen Stellungen verriegelbarer Riegel (224) in der Frontwandbaugrüppe (40) entspre¬ chend beweglich und federvorgespannt vorgesehen ist, der durch die Einschubbewegung des Disc-Halters (14) in das Gehäuse (10) in die Verriegelungsstellung bringbar ist, in der er Hauptteil (24) und Frontwandbaugrüppe (40) fluchtend verriegelt.
    76. Behälter nach Anspruch 75, dadurch gekennzeichnet, daß der 3 J
    Riegel (224) in Ausschubrichtung längsversciuebiich und um eine Achse senkrecht hierzu drehbar angeordnet ist.
    77. Behälter nach Anspruch 76, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (224) einen Vorsprung (234) aufweist, der auf eine gehäuse- seitige Schräge (235) auflaufend ausgebildet ist.
    78. Behälter nach einem der Ansprüche 75 bis 77, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß das Hauptteil (24) zwei nebeneinander befindliche und miteinander verbundene Verriegelungsausnehmungen (225, 227) in unterschiedlicher Höhe aufweist.
    79. Behälter nach Anspruch 78, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende des Riegels (224) im Bereich des Hauptteils (24) obersei¬ tig abgeschrägt ist, wobei die Verriegelungsausnehmungen (225, 227) korrespondierende Flächen (231, 233) aufweisen.
    80. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 79, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Frontwandbaugrüppe (40) mit einer aufsteckbaren, frontseitigen Abdeckung (202) versehen ist, die Einrichtungen in der Frontwandbaugrüppe (40) nach außen abdeckt.
    81. Behälter nach einem der Ansprüche 28 bis 80, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß der Hebel (199) mit seiner Drehachse (218) in einem Lager (200) mit offenen Lagerschalen gelagert und in diese federvor¬ gespannt ist, während für das Anzeigeorgan (57) ein bei Betätigung des Tasters (58) erreichbarer Anschlag (217) vorgesehen ist, der be¬ reits nach einer Teilauslenkung des Hebels (199) erreicht wird.
    82. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 81, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der Hauptteil (24) und das zugehörige ohne Einbauteile versehene Teil der Frontwandbaugrüppe (40) spiegelsymmetrisch zur vertikalen Mittelebene in Ausschubrichtung ausgebildet sind, so daß die Einbauteile spiegelbildlich verwendbar sind.
    83. Behälter nach Anspruch 82, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungs- und die Anzeigeeinrichtung, die Einrichtung zum Halten der Frontwandbaugrüppe (40) in zwei stabilen Lagen und die Taste (52) spiegelbildlich verwendbar sind.
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    DK389386A| DK389386D0|1984-12-18|1986-08-15|Beholder til compactdiscs|
    FI863317A| FI863317A0|1984-12-18|1986-08-15|Staellning foer cd-skivor.|
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